Willkommen bei den Ortsverbänden des KV Solingen!

Die FDP-Fraktion bittet in der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.12.2011 um die Beantwortung der folgenden Anfrage;

Kindertagesstätte Hasseldelle

Ist es zutreffend, dass die Kindertagesstätte Hasseldelle nach der bereits erfolgten Grundsanierung nicht barrierefrei ist ?

Sollte dieses der Fall sein, welche Ursachen liegen hierfür zugrunde ?


Mit freundlichen Grüßen

Einar Bickenbach Annemarie Born
(Sprecher BV Mitte) (Mitglied BV Mitte)

Der Liberale Bürgerpreis 2011 wurde an den Verein Lebenswertes Solingen e. V. vergeben.
Mit dem Preis, der mit 500,-- € dotiert ist, soll das ehrenamtliche Engagement der Bürger in ihrer Stadt (hier die Pflege des Coppel-Parks) gewürdigt und das Miteinander in Liberalität und Toleranz gefördert werden.
Ausgewählt wurden die Preisträger auf Anregung von R. Villwock (FDP), dem Vorsitzenden des Kulturausschusses des Rates der Stadt Solingen.

Der Preis wurde im Coppel Park von Vertretern des Liberalen Bürgerpreises e.V. an Vorstandsmitglieder des Lebenswertes Solingen e. V. übergeben.

Auf der letzten Mitgliederversammlung wurde der Vorstand neu gewählt. Zum Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder U. G. Müller, zur Schatzmeisterin H. Armbrüster und zum Schriftführer J. Gebel

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

Die NRW- Landesregierung plant, das geltende Ladenschlussgesetz zu kippen. Zur Debatte stehen die Öffnungszeiten unter der Woche, die auf 22 Uhr oder gar auf 20 Uhr begrenzt werden sollen. Das von Schwarz-Gelb seinerzeit auf den Weg gebrachte Gesetz sei an der Kundennachfrage und der Einschätzung der Einzelhändler orientiert gewesen, erinnerte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp. Anscheinend glaube die neue Landesregierung aber besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht.

In den nächsten 50 Jahren, so schätzen Experten, verdoppelt sich die Anzahl an Demenzerkrankten in Deutschland. Dabei erhalten bislang Erkrankte bereits zu wenig Unterstützung. Jetzt verbessert Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Hilfe deutlich.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.